Antwort 15.03.2023 von Dirk Wiese SPD
Leider sind im Verfahren zum zweiten Migrationspaket weiterhin noch verschiedene Punkte zu klären.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.03.2023 von Danny Eichelbaum CDU
Die Brandenburger Landesregierung befindet sich derzeit in der Abstimmung über den konkreten Termin der Auszahlung des Heizkostenzuschusses.
Antwort 10.02.2025 von Michael Kaufmann AfD
"Übergewinnsteuern" sind der deutschen Steuersystematik fremd. Alle Unternehmensgewinne werden gleich besteuert, und das soll auch so bleiben.
Antwort 30.03.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.
Antwort 06.04.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ME/CFS, aber auch Long Covid und das Post-Vac-Syndrom müssen besser erforscht und Behandlungs- und Betreuungsmöglichkeiten müssen aus- bzw. oft erst aufgebaut werden
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung finden Sie unter: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Wasserstoff/Dossiers/wasserstoffstrategie.html