Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 24.07.2025 von Peter Hauk CDU
Baden-Württemberg hat mit dem Biodiversitätsstärkungsgesetz vorgemacht, wie man Pflanzenschutzmittelreduktion gemeinsam mit der Landwirtschaft und nicht gegen sie lösen kann.
Antwort 24.08.2022 von Rolf Mützenich SPD
Die deutsche Staatsanwaltschaft ist bei ihrer Arbeit an Recht und Gesetz gebunden und damit insbesondere an das Legalitätsprinzip und das Gebot der Objektivität.
Antwort 25.08.2022 von Martin Dulig SPD
Ihre Frage kann ich leider nicht beantworten. Sicherlich erhalten Sie hier mehr Auskunft:
Antwort 03.08.2022 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin Verkehrspolitiker und kann Ihnen Ihre Frage nicht beantworten.
Antwort 24.07.2023 von Nicola Beer FDP
Wir Freien Demokraten fordern Reformen für modernen, schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um Wettbewerb zu fördern und Rundfunkbeitrag zu reduzieren.