Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 27.10.2022 von Dirk Wiese SPD

Strom, der in Solaranlagen auf, an oder in einem Wohngebäude erzeugt wird und an Letztverbraucher im selben Gebäude oder in Wohngebäuden oder Nebenanlagen in demselben Quartier geliefert wird, wird als Mieterstrom bezeichnet

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 07.11.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zusätzlich wollen wir demokratische Mitgestaltung stärken. Handelsabkommen verfügen meist über gemeinsame Ausschüsse der Vertragsparteien, in denen das Abkommen angepasst und fortentwickelt werden kann

Portrait von Karl Bär
Antwort 03.02.2025 von Karl Bär BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe gegen die Ratifizierung von CETA gestimmt, weil ich Ihre Bedenken teile.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 28.10.2022 von Bärbel Bas SPD

Der von Ihnen angesprochene Zielkonflikt zwischen schnellwirkenden Maßnahmen und der Frage der Zielgenauigkeit und sozialen Differenziertheit ist uns dabei durchaus bewusst.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 03.11.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampel hat sich darauf geeinigt, dass CETA erst dann ratifiziert wird, wenn die missbräuchliche Anwendung der Schiedsgerichte eng begrenzt wurde.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Die Formulierung in den FAQ, dass man in Deutschland wohnen oder hier einen gewöhnlichen Aufenthalt hat und unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig sein muss, um in den Genuss der Energiepreispauschale zu kommen, lässt in meinen Augen andere Interpretationen zu