Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jendrik T. • 06.09.2022
Wieso immer noch Maskenpflicht und Testungen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 26.09.2022 von Ruppert Stüwe SPD

Wir schützen damit insbesondere vulnerable Gruppen, aber auch die Breite der Bevölkerung, etwa vor Long-Covid.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Bundesregierung hat dies erkannt und in den letzten Monaten mehrere Entlastungspakete auf den Weg gebracht. Alle drei Pakete zusammen entlasten die Bürgerinnen und Bürger um insgesamt 95 Milliarden Euro.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.09.2022 von Marco Buschmann FDP

Um die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Situation nicht alleine zu lassen, haben wir als Fortschrittskoalition drei Entlastungspakete mit einem Gesamtvolumen von 95 Milliarden Euro auf den Weg gebracht.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 06.09.2022 von Jan-Philipp Beck SPD

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht sind hohe Güter unserer Gesellschaft. Deshalb gibt es richtigerweise hohe Hürden für Einschränkungen des Versammlungs- und des Demonstrationsrechts, solange es den verfassungsrechtlichen Rahmen nicht überschreitet.

Antwort 16.09.2022 von Maria-Christina Luig-Steijn Die Linke

Die sogenannten "Spaziergänger"halte ich, nach dem ich einige "erlebt" und gesprochen habe, weder für demokratisch, objektiv oder friedliebend.

Imke Hennemann-Kreikenbohm, Direktkandidatin im Wahlkreis Schaumburg für die niedersächsische Landtagswahl
Antwort 10.09.2022 von Imke Hennemann-Kreikenbohm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit großer Sorge betrachte ich die schon seit Dezember die anhaltenden zum Teil unangemeldeten Demonstrationen in unserem Landkreis Schaumburg und auch bundesweit, die sich als angebliche „Montagsspaziergänge“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen tarnen und jetzt kombiniert sind, mit pro-aktiven Russland Sprüchen fortsetzen.