Dem Regime wird signalisiert, dass dieses Vorgehen von uns unter keinen Umständen hingenommen wird. Gleichzeitig müssen wir Gesprächskanäle offen halten. Nur so haben wir eine Chance, Menschenrechtsverletzungen deutlich anzusprechen.
Uns ist klar, dass wir damit nicht den Lauf der Dinge in Iran verändern können; das können allein die mutigen Frauen in Iran und all die Männer, die sie auf der Straße unterstützten.
Wir brauchen vor allem mehr Wohnungen durch eine Förderung von kreativem, genossenschaftlichem und sozial gerechtem Wohnungsneubau.
Die bedarfsgerechte Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum ist der SPD seit jeher ein wichtiges Anliegen.
Als AfD halten wir die EU nicht für reformierbar und stehen deshalb für den DEXIT
Da Frau Hamburg sowohl als Abgeordnete des Niedersächsischen Landtags als auch als Kultusministerin tätig ist, möchten wir darauf hinweisen, dass wir über Abgeordnetenwatch nur noch Fragen beantworten können, die sich auf ihre Tätigkeit als Landtagsabgeordnete beziehen.