Frage von Ralf H. • 15.02.2025

Antwort von Michael Steinke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.02.2025
Herr Merz vermischt hier Gesetzeslage, Begrifflichkeiten und Fiktion.
Herr Merz vermischt hier Gesetzeslage, Begrifflichkeiten und Fiktion.
Strafverfolgung reicht nicht aus – wir müssen vor allem soziale Lösungen vorantreiben, damit sowohl die Anwohner entlastet werden als auch den hilfsbedürftigen Menschen vor Ort eine Perspektive geboten wird.
Der ganze komplex Bahn wird in Oberfranken verzögert schnell geht gar nix.
Und dafür würde ich meine Zeit gerne wieder einsetzen.
Förderungen des Weiterentwicklung der DB und des deutschen Schienennetzes. Klimafreundliche Mobilität muss gefördert werden.
Inhaltliche Auseinandersetzung mit den Positionen der AfD statt Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens beim Bundesverfassungsgericht.