Antwort 22.01.2026 von Katrin Staffler CSU
Die von uns als CSU im Bundestag angekündigte Abschiebeoffensive ist eine Reihe an Maßnahmen in der Migrations- und Asylpolitik, um Rückführungen zu erhöhen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2026 von Beatrix von Storch AfD
Allenfalls ließe sich sagen, dass der Klimawandel durch den Menschen beeinflusst wird.
Antwort 29.01.2026 von Bärbel Kofler SPD
Für die Grenzüberquerung ist grundsätzlich kein Pass erforderlich. Derzeit kann es jedoch zu stichprobenartigen Kontrollen kommen, weshalb es ratsam ist einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mitzuführen. Ein Führerschein reicht hierfür nicht aus.
Antwort 28.01.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Umsetzung Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention
Antwort 20.01.2026 von Peter Aumer CSU
Die Rentenanpassungen basieren auf der prozentualen Steigerung des Rentenwerts.
Antwort 27.01.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Meinem Kenntnisstand zufolge erfolgt zur Zeit eine Prüfung der Strukturen und Prozesse beim Landesamt für Denkmalpflege mit dem Ziel, die Behörde darin zu stärken, wo sie besonders gut ist, nämlich der fachlichen Bewertung. Eine Abwicklung oder Auflösung des Landesamtes für Denkmalschutz ist jedenfalls nicht geplant und war auch zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.