Ja, sie ist uns wichtig. Mit der Ausarbeitung des KRITIS-Dachgesetzes werden wir in der Innen- und Sicherheitspolitik einen großen Schritt nach vorne machen.
Ich möchte Ihnen versichern, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion das Thema Long Covid sehr ernst nehmen. Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht hat.
Undurchsichtige Cybersicherheitsarchitektur muss beendet werden, das Schließen von Sicherheitslücken im Fokus stehen.
Insbesondere im Koalitionsvertrag ist festgehalten, die Cybersicherheitsstrategie und das IT-Sicherheitsrecht weiterzuentwickeln. Daran wird gearbeitet.
Insgesamt muss hier sehr viel mehr getan werden und ich habe darüber schon mit dem Bundesgesundheitsminister gesprochen
Hierbei wird das Bundesinnenministerium schnellstmöglich einen Entwurf für ein umfassendes KRITIS-Dachgesetz vorlegen (...).
