Die niedersächsische Landesregierung hat in den vergangenen Monaten mit dem Masterplan Wasser die Weichen gestellt, um den Schutz und die nachhaltige Bewirtschaftung unserer Wasserressourcen langfristig zu sichern
Umgehung von staatlichen Internetsperren.
Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.
Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.
Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.
Tatsächlich haben wir das Thema, wie wir über zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass wir als Grüne die Proteste im Iran unterstützen.