Antwort 30.01.2023 von Marcel Hopp SPD
Ist die Ersatzschule jedoch nicht staatlich anerkannt, so kann keine staatlich anerkannte Prüfung abgelegt werden, da so eben jene Voraussetzungen für staatlich anerkannte Prüfungen nicht erfüllt werden.
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Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Eine gerechte Regelung zu finden, die zum einen die Allgemeinheit finanziell entlastet und die gleichzeitig einen Anreiz zur Arbeitsaufnahme und zum Aufrechterhalten von nicht vollständig Existenz sichernder Beschäftigung für den Bezieher von Leistungen bietet, ist letztlich nur in der Abwägung der oben skizzierten Erwägungen zu finden.
Antwort 02.12.2022 von Rüdiger Lucassen AfD
Das Territoriale Führungskommando wurde und wird gegenwärtig aus dem bereits bestehenden Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr umgegliedert. Es ist verantwortlich für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.
Antwort 09.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
mit der Indienststellung des Territorialen Führungskommandos wird nun die operative Führung der Kräfte im Inland gebündelt, ähnlich dem Einsatzführungskommando
Antwort 24.01.2023 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die EU-Delegation ist die erste internationale Repräsentanz, die nach dem Fall von Kabul nach Afghanistan zurückgekehrt ist – jedoch nur mit einer so genannten „Minimalpräsenz“. Diese Präsenz vor Ort bedeutet nicht, dass die EU die Taliban anerkennt.
Antwort 20.12.2022 von Andreas Larem SPD
Wir als SPD-Fraktion haben uns dafür eingesetzt, eine gerechte Lösung zu finden. Letzte Sitzungswoche haben wir Hilfen bei Pellet- und Ölheizungen beschlossen.