Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort 16.12.2022 von Bernhard Daldrup SPD

Das Ahlener Rathaus ist leider kein schönes Beispiel für die bisherigen Versäumnisse. Denn die heutige Situation ist ja nicht kurzfristig entstanden, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger Versäumnisse bei Unterhalt, Erhaltung und Modernisierung des Gebäudes.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 24.07.2023 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

das klingt nach einem Anliegen, bei dem Sie mir am besten eine Mail an erik.marquardt@ep.europa.eu schicken.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 14.12.2022 von Dirk Wiese SPD

Anspruch auf die Energiepreispauschale haben grundsätzlich nur erwerbstätige Personen, die im Jahr 2022 Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb, selbständiger Arbeit oder Einkünfte als Arbeitnehmer aus einer aktiven Beschäftigung erzielt haben

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 06.03.2023 von Heike Sudmann Die Linke

Die Unwahrheit wird auch durch Behauptungen, die in Frageform auf Abgeordnetenwatch gestellt werden, nicht zur Wahrheit.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Robert Habeck hat solch einer rückwirkenden Regelung auch keineswegs zugesagt, vielmehr wurde der Referent*innen-Entwurf bereits öffentlich diskutiert, obwohl dieser insofern gar nicht beschlussreif war.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesministerium der Justiz wird zeitnah einen Entwurf vorlegen, der diesem Anliegen Rechnung tragen und die Schilderungen von Betroffenen einbeziehen wird.