Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die EU-Sanktionen umfassen zahlreiche, aber nicht sämtliche Warengruppen. Einfuhrverbote gelten jeweils für die ausdrücklich erfassten Güter. Bier ist nach derzeitigem Stand nicht pauschal verboten.

Bei Architektur- und Stilfragen sollte Politik zurückhaltend sein. Rekonstruktionen und Vorrang Denkmalschutz nur bei wesentlicher Bedeutung verlorener Orte.

Baukultur und historische Identität gehören zu Berlin: Rekonstruktionen gezielt ermöglichen, Qualität stärken, Denkmalschutz und Klimaschutz verbinden.

Denkmalschutz hat einen wichtigen Stellenwert, die Abwägung muss im Einzelfall erfolgen. Auch unser Programm sieht beispielsweise vor, bei der Solaroffensive auf öffentlichen Gebäuden auch dem Denkmalschutz Rechnung zu tragen.

Grundsätzlich sehen wir als SPD Bitcoin nicht als Sonderfall unter den Kryptowährungen und betrachten ihn ebenfalls als digitalen Vermögenswert.

Kein direktes Zitat bekannt. Slogan ist Zuspitzung. FDP stolz auf Wirtschaftskompetenz: Ohne Wirtschaft keine Sozialsysteme, ohne Freiheit keine Gerechtigkeit.