Die öffentlichen Äußerungen von Herrn Botschafter Melnyk waren immer wieder, um es diplomatisch auszudrücken, sehr undiplomatisch. Ich kann deshalb gut nachvollziehen, dass das offensive Auftreten des ukrainischen Botschafters bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland Verärgerung auslöst.
Bisher gibt es kein Gesetz zu Volksabstimmungen in der Bundesrepublik Deutschland. Leider! Trotzdem steht völkerrechtlich fest, dass die Lieferung von Waffen Deutschland nicht zur Kriegspartei macht.
Für uns ist klar, dass wir fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen und sie mit vereinten Kräften unterstützen.
es ist ein unakzeptabler Vorgang, dass Student*innen und Rentner*innen bei der Energiepauschale und dem Entlastungspaket unberücksichtigt bleiben. Das ist absolut keine soziale Gerechtigkeit.
Dadurch wird dem zentralen Grundanliegen des Sportunterrichts Rechnung getragen, allen Schülerinnen und Schülern Freude am Sporttreiben zu vermitteln und sie dauerhaft über die Schulzeit hinaus für sportliches Handeln zu motivieren.
Die nationale Wasserstoffstrategie der Bundesregierung finden Sie unter: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Wasserstoff/Dossiers/wasserstoffstrategie.html