Antwort 05.02.2023 von Isabel Cademartori SPD
Die im Artikel aufgezeigten Aktivitäten waren Verstöße gegen den Datenschutz und wurden mit entsprechenden Bußgeldern geahndet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Die Ausweitung des Gestattungsanspruchs für Mini-Photovoltaikanlagen ist deshalb eine erwägenswerte Option. Die Bundesregierung und das Bundesministerium der Justiz prüfen den Vorschlag der Länder intensiv.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bewilligungsstellen arbeiten mit Hochdruck, können Ihnen zur Dauer der Bearbeitung aber leider keine Auskunft erteilen. Daher bitten wir Sie noch um etwas Geduld.
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP
Für uns Freie Demokraten geht es nicht um eine Ausrottung des Wolfes, sondern vielmehr um die Sicherstellung des Gleichgewichtes in unseren Wäldern.
Antwort 16.01.2023 von Thilo Kleibauer CDU
die Situation und Sicherheitslage am Hauptbahnhof muss dringend verbessert werden. Hierfür haben wir als CDU-Fraktion bereits vor einigen Monaten ein Sicherheitskonzept rund um das Drob Inn gefordert.
Antwort 15.01.2023 von Annette Becker dieBasis
Wenn das der Volkswille ist, würde ich Handys, Tablets und PCs am Sitzplatz verbieten. Mein Wunsch wäre es. Wir brauchen eine respektvollere Diskussionskultur.