Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 01.06.2022

In diesem Jahr sieht der Bundeshaushalt so viel Geld für den Radverkehr vor wie nie zuvor. Allein für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen mehr als 500 Millionen Euro zur Verfügung, damit die Kommunen die Radwege vor Ort ausbauen.

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 13.06.2022

ich möchte aber für die Mehrheit der Renterinnen und Rentner auch bemerken, dass die Renten mit 5,35 Prozent in Westdeutschland und von 6,12 Prozent in Ostdeutschland in diesem Jahr gut zunehmen.

Portrait von Arndt Klocke
Antwort von Arndt Klocke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.05.2022

Die Politik hat darauf leider keinen direkten Einfluss, auch internationale Abkommen würden nicht weiterhelfen, da an einer solchen preisbegrenzenden Regelungen die ölproduzierenden Länder wie Russland, die USA oder die arabischen Staaten kein Interesse haben.

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