Antwort 06.02.2023 von Peter Mair CDU
Ich habe Ihren Vorschlag daher an die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung weitergegeben, die einen entsprechenden Antrag stellen wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.01.2023 von Reinhard Frede FDP
die Beleuchtung einer Promenade für Hertha - Fans ist nicht mein Thema!
Antwort 24.01.2023 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Interesse des Insektenschutzes wird in solchen Grünanlagen grundsätzlich keine Beleuchtung durch die zuständige Senatsverwaltung genehmigt
Antwort 31.01.2023 von Lars Rauchfuß SPD
In diesem Sinne werde ich auch an Ihrem Anliegen dranbleiben.
Antwort 23.01.2023 von Carsten Träger SPD
Wie sie sicher wissen haben Gerichte aller Instanzen - bis zum Bundesverfassungsgericht - die Einbeziehung von Betriebsrenten und Direktversicherungen in das Sozialversicherungssystem für rechtlich zulässig befunden. Trotzdem entstand hier eine großes Ungerechtigkeitsgefühl, dem wir mit unserem Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021 begegnen wollten.
Antwort 30.06.2023 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Abschaffung der Verbeitragung von Einkünften aus Direktversicherungen können wir nicht in Aussicht stellen, da dies weiter zu Lasten der GKV gehen würde.