Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz sind beim aktuellen Infektionsgeschehen nicht mehr nötig.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 01.02.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt hat erst kürzlich bekräftigt, dass das Tragen einer Mund-Nase-Maske auch weiterhin schützt: „Die Masken haben uns in der Pandemie sehr geholfen. Sie bleiben auch weiter empfehlenswert.“

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 09.02.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Tragen von Masken war ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.

Portrait von Marc Lürbke
Antwort 03.02.2023 von Marc Lürbke FDP

Erfahrungen aus den Ländern, die die Maskenpflicht teilweise schon vor Weihnachten abgeschafft haben, belegen, dass es nicht mehr zu einer gefährlichen Entwicklung im Infektionsgeschehen kommt. Damit fällt die Begründung für die Maskenpflicht weg, die Abschaffung ist somit auch eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit.

Portrait von Andreas Otti
Antwort 22.01.2023 von Andreas Otti AfD

Für die Bürger ist die Geldwertstabilität zu sichern und die Steuerlast für Familien auf ein Minimum zu reduzieren.