Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Mario Czaja
Antwort 20.01.2023 von Mario Czaja CDU

Die TVO ist aus unserer Kiezmacher-Sicht weiterhin DAS zentrale Verkehrsprojekt. Leider behandelt die SPD dieses wie eine x-beliebige Seitenstraße.

Portrait von Sandra Brunner
Antwort 24.01.2023 von Sandra Brunner Die Linke

Daher schlägt DIE LINKE ein kommunales Wohnungsbauprogramm mit bezahlbaren Mieten vor. Wir wollen den kommunalen Wohnungsbau direkt durch Eigenkapitalzuschüsse finanzieren und erleichterte Kreditaufnahmen ermöglichen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

es sind immer gute Neuigkeiten, wenn in anderen Ländern weitere Schritte in Richtung weitgehender Entkriminalisierung und Legalisierung eingeschlagen werden.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.02.2023 von Kathrin Vogler Die Linke

der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.

Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 20.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Ich bin es gewohnt aktiv zu sein, wo es nötig ist. Dies würde ich auch politisch tun wollen. Die Probleme sind derart massiv, da reicht der Platz hier nicht