Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die TVO ist aus unserer Kiezmacher-Sicht weiterhin DAS zentrale Verkehrsprojekt. Leider behandelt die SPD dieses wie eine x-beliebige Seitenstraße.
Daher schlägt DIE LINKE ein kommunales Wohnungsbauprogramm mit bezahlbaren Mieten vor. Wir wollen den kommunalen Wohnungsbau direkt durch Eigenkapitalzuschüsse finanzieren und erleichterte Kreditaufnahmen ermöglichen.
es sind immer gute Neuigkeiten, wenn in anderen Ländern weitere Schritte in Richtung weitgehender Entkriminalisierung und Legalisierung eingeschlagen werden.
Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.
der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.
Ich bin es gewohnt aktiv zu sein, wo es nötig ist. Dies würde ich auch politisch tun wollen. Die Probleme sind derart massiv, da reicht der Platz hier nicht