Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 10.02.2023 von Michael Kießling CSU

Mit dem Jahressteuergesetz 2022 wurden einige Erleichterungen im Steuerrecht für Betreiberinnen und Betreiber von kleinen Photovoltaikanlagen durchgesetzt.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.01.2023 von Carmen Wegge SPD

Es ist nicht die Aufgabe eines Bundesministeriums Einfluss auf mediale Berichterstattung zu nehmen.Und auch im genannten Fall ist das nicht passiert.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 29.03.2023 von Dagmar Schmidt SPD

Deutschland darf im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen für Europa und die NATO kein Kriegsteilnehmer werden. Mit der Entsendung von deutschen Soldaten in die Ukraine würde aber genau das passieren.

Portrait von Jan Korte
Antwort 06.03.2023 von Jan Korte Die Linke

Um es kurz zu machen: Nein.
Leider gibt es offenbar auf Seiten der Bundesregierung kein wirkliches Aufklärungsinteresse an den Angriffen auf die Infrastruktur der deutschen und europäischen Energieversorgung. Alle unsere Fragen wurden und werden mit Verweis auf das angeblich gefährdete Staatswohl abgeblockt und nicht beantwortet.

Portrait von Lisa Knack
Antwort 25.01.2023 von Lisa Knack CDU

Zum Einen soll die Produktion von Medikamenten, insbesondere Arznei für Krebskranke und Kinder, vermehrt in Europa produziert werden, um Lieferschwierigkeiten zu reduzieren

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 13.02.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Insgesamt sollten wir weniger über bestimmte Waffentypen oder –arten sprechen, sondern über die Effektivität im Gefecht der verbundenen Waffe.