Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars M. • 29.07.2022
Antwort von Valentin Abel FDP • 06.09.2022 Während der Quarantäneverpflichtungen kam es leider häufig zu Personalengpässen, nicht nur im Gesundheitsbereich, sondern auch in anderen Bereichen. Als Freie Demokraten setzen wir uns für eine vorausschauende, gut vorbereitete Pandemiepolitik ein, um solchen Vorfällen zukünftig entgegen zu wirken.
Frage von Lars M. • 29.07.2022
Antwort von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.08.2022 Leider ist auch der Rettungsdienst aktuell vom Fachkräftemangel und der gleichzeitigen Sommer-Welle der Corona-Pandemie betroffen.
Frage von Christine H. • 29.07.2022
Antwort von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.07.2023 Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.
Frage von Lars M. • 29.07.2022
Antwort von Arnulf Freiherr von Eyb CDU • 05.08.2022 Es ist allgemein bekannt, dass die personelle Ausstattung im Gesundheitswesen verbesserungswürdig ist. Davon ist auch der Rettungsdienst nicht ausgenommen. Coronabedingte Ausfälle, Urlaubsansprüche und weitere Faktoren sind dafür verantwortlich, dass die Personallage derzeit auf Kante genäht ist.
Frage von Joachim B. • 29.07.2022
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2022 Alle sollen einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Es ist ungerecht, dass sich gerade Großkonzerne und sehr reiche Menschen durch Steuertricks ihrer Verantwortung zur Finanzierung des Gemeinwesens entziehen können. Wir werden für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.
Frage von Dennis D. • 29.07.2022
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 20.09.2022 Den Vorwurf, es würde Politik für eine „Berliner Blase“ gemacht werden, weise ich jedoch entschieden zurück. Bereits mit dem ersten Entlastungspaket entfiel für alle Bürgerinnen und Bürger die EEG-Umlage zum 01. Juli 2022.