Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 14.02.2023
Sie verursachen mit Ihrer pazifisch-deutschen Delegation dem deutschen Steuerzahler hohe Kosten und CO2-Ausstoss für Flüge etc. anstatt digitale Medien zum Informationsaustausch zu nutzen. Begründung?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 17.02.2023 von Johannes Vogel FDP

Selbstverständlich nutzen wir vielfach digitale Möglichkeiten um uns mit unseren internationalen Partnern auszutauschen.

Frage von Martin B. • 14.02.2023
Können Sie als Abgeordnete mit 100-prozentiger Sicherheit ausschließen, dass mit den NATO-Kampfpanzern nicht auch panzerbrechende Munition mit abgereichertem Uran geliefert wird?
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 08.06.2023 von Zaklin Nastić BSW

Ich spreche mich vehement und öffentlich gegen den Einsatz von Uranmunition aus.

Frage von Klaus M. • 14.02.2023
Ich würde gerne wissen, ob es in naher Zukunft Pläne gibt, den Familiennachzug zu deutschen Staatsbürgern auch für Ehepartner ohne A1 Sprachzertifikat zu ermöglichen.
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 13.03.2023 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass beim Familiennachzug die Erfordernis des Sprachnachweises vor der Einreise für alle Menschen gestrichen wird.

Frage von Jörg B. • 14.02.2023
Welche Maßnahmen ergreifen Sie gegen die verfassungswidrige Verlustverrechnungsbeschränkung des § 20 Abs. 6 Satz 5 und 6 EStG?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Zu genauen Details des Zukunftsfinanzierungsgesetzes kann ich mich an dieser Stelle noch nicht äußern. 

Frage von Heike L. • 14.02.2023
Wie setzen Sie sich politisch für die unbürokratische Zulassung von privat verfügbarem aber leider nicht schulpflichterfüllendem Distanzunterricht für autistische Kinder ein?
Antwort 13.02.2023 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was es in Baden-Württemberg bereits gibt, sind digitale Übertragungen von analogem Unterricht, die durch so genannte digitale Avatare gestützt werden.

Frage von Thomas F. • 14.02.2023
Wurde Druck seitens der SPD Landesregierung auf den Gemeinderat ausgeübt?
Portrait von Petra Berg
Antwort 27.02.2023 von Petra Berg SPD

Die Gemeinderatsmitglieder sind letztlich frei in ihrer Entscheidung.