Antwort 11.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Gemeinsame Listen mit vielen kleinen Parteien sind nicht meine präferierten Option.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.08.2023 von Felix Schreiner CDU
Ob die Städte und Gemeinden sowie die Menschen im Ahrtal konkret mit EU-Hilfen unterstützt werden, kann ich daher nicht eindeutig beantworten.
Antwort 24.08.2023 von Florian Toncar FDP
Die konkreten Anlagerichtlinien für das Generationenkapital stehen noch nicht fest.
Antwort 12.01.2024 von Ralf Stegner SPD
Der Hintergrund der Erhöhung zum 01.01.2023 waren die explodierenden Anschaffungs- und Installationskosten aufgrund des Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Denn ohne die Erhöhung konnte die Einspeisevergütung dem oben beschriebenen Sinn und Zweck nicht mehr gerecht werden. Ab dem 01.02.2024 sinkt die Einspeisevergütung wieder halbjährlich um 1%.
Antwort 10.08.2023 von Hakan Demir SPD
Ja, mit der Staatsangehörigkeitsreform ermöglichen wir doppelte Staatsbürgerschaften neben der deutschen.
Antwort 08.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In unserem Antrag für eine gerechte Besteuerung im Luftverkehr aus dem Jahr 2019 haben wir die Bundesregierung aufgefordert, die Energiesteuerbefreiung des Kerosins abzuschaffen und die Steuer schrittweise einzuführen.