Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf F. • 26.01.2026
Rentenbesteuerung - Finden Sie nicht, das es langsam an der Zeit wäre es zu einem Wahlkampfthema zu machen und diese Steuer zurück zu nehmen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Für uns als Linke steht im Mittelpunkt, dass Menschen nach einem langen Arbeitsleben von ihrer Rente gut leben können und nicht in Altersarmut geraten.

Frage von Jasmin M. • 26.01.2026
Wie positionieren Sie sich zu den arbeitsmarktpolitischen Forderungen von Friedrich Merz (Arbeitszeitgesetz, Teilzeit)? Wie vertreten Sie die Interessen der Arbeitnehmer:innen in Ihrem Wahlkreis?
Portrait von Sebastian Schmidt
Antwort 30.01.2026 von Sebastian Schmidt CDU

Für moderne Arbeitszeiten, mehr Flexibilität und Arbeitsschutz, damit wir Fachkräftemangel und demografischen Wandel verantwortungsvoll bewältigen.

Frage von Frank B. • 26.01.2026
Wenn die Menschen besser verdienen würden, würde auch mehr geld in die Sozialversicherung fließen?? Da zu kommt es das Masche menschen das system extrem aus nutzen, was wird da gegen getan??
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Dadurch könnten wesentliche Teile unseres Wohlfahrtsstaates zudem besser finanziert werden.

Frage von Agnes S. • 26.01.2026
Sind sie tatsächlich der Meinung, dass behinderte Menschen kein Recht auf ein Leben in Würde haben sollen - indem sie die eh schon begrenzten Mittel weiterhin kürzen wollen ?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 28.01.2026 von Manuel Hagel CDU

Teilhabe sichern, Unterstützung verlässlich finanzieren: Beides gehört für die CDU-Landtagsfraktion untrennbar zusammen.

Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Würden Sie sich, als gesundheitspolitische Sprecherin, zu einem Zustands-Bericht über die katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Versicherten im PKV-Basistarif äußern? Wenn ja, wie, wo
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 06.02.2026 von Simone Borchardt CDU

PKV-Basistarif darf kein Versorgungstarif auf dem Papier sein. Wer gesetzlich versichert sein muss, muss auch real behandelt werden können.

Frage von Bernd M. • 26.01.2026
Würden Sie sich, als gesundheitspolitischer Sprecher, für die Verbesserung der katastrophalen gesetzlichen Rahmenbedingungen der Versicherten im PKV-Basistarif einsetzen? Wenn ja, wie, wo und wann?
Ates Gürpinar
Antwort 24.02.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

Für die Linke ist klar, dass es eine solidarische Gesundheitsversicherung braucht, in die alle gemessen an ihrem Einkommen einzahlen. Davon würden nicht nur viele gesetzlich Versicherte profitieren, da die Beitragslast für Menschen mit geringem und mittlerem Einkommen sinken würde, sondern auch privat Versicherte, denen ein Wechsel in die GKV verwehrt ist oder die mit stetig steigenden Kosten konfrontiert sind.