Antwort 12.04.2023 von Ulrike Bahr SPD
Die SPD spricht sich grundsätzlich für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus.
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Antwort 06.04.2023 von Björn Lüttmann SPD
Die Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl, Flüssiggas (LPG), Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle/Koks sollen helfen, extreme Preissteigerungen des letzten Jahres abzufedern.
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Trotz aller Risiken der Atomkraft können wir daher deren Nutzung in der Ukraine in der aktuellen Lage nachvollziehen.
Antwort 12.04.2023 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als umweltpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion in Hamburg kann ich Ihnen dazu mangels genauerer Kenntnis leider keine Auskunft geben
Antwort 12.07.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das BMWK rechnet mit der aktuellen Periodensterbetafel. Im Änderungsantrag zum GEG wurde die Altersgrenze aber durch eine allgemeine Härtefallregelung ersetzt.
Antwort 03.07.2023 von Matthias Helferich AfD
Der ÖPNV liegt in der Hand der kommunalen Selbstverwaltung; dennoch kann der Bund den Kommunen helfen.