Antwort 24.04.2023 von Ates Gürpinar Die Linke
Die genaue gesetzliche Ausgestaltung ist bisher noch nicht bekannt.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.06.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist richtig, dass eine mehrfache Mitgliedschaft untersagt sein wird.
Antwort 19.04.2023 von Matthias Mieves SPD
In einem Eckpunktepapier zu einem Gesetzesvorhaben sind Details oft noch nicht abschließend geklärt, dies erfolgt in der Abstimmung zwischen den fachlich involvierten Ministerien und später auch im Parlament.
Antwort 08.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenden Sie sich bzgl. Ihre Frage bitte direkt an den Veranstalter des BerlinEnergyDialogue.
Antwort 27.04.2023 von Simone Lang SPD
Nach tiefgehender Bearbeitung durch den zuständigen Berichterstatter wurde der Bericht zur betreffenden Petition vom Petitionsausschuss in seiner Sitzung am 4. April behandelt und gestern vom Sächsischen Landtag beschlossen