Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert H. • 29.08.2023
EU-rentner erhalten ab 2024 mehr Rente. z.B. wer seit 2001 oder später EU-Rente erhält. Wer jedoch vor 2000 EU-renter wurde nicht. Wie rechtfertigen Sie diese Ungleichbehandlung ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Es wurde zuletzt beschlossen, dass Renten wegen Erwerbsminderung, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen haben, ab dem 1. Juli 2024 einen pauschalen Zuschlag zur Rente erhalten.

Frage von Lilith W. • 29.08.2023
Nachfrage zu Ihrer Antwort zu: Warum sind im (angeblich) reichen Deutschland 17,3 Millionen Menschen (20,9 % der Bevölkerung) von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht?
Portrait von Timo Schisanowski
Antwort 31.08.2023 von Timo Schisanowski SPD

Hierzu lassen Sie mich einleitend meine Antwort auf Ihre ursprüngliche Frage vom 05.07.2023 nochmals vollständig und mit Nachdruck wiederholen

Frage von Alexander K. • 29.08.2023
Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 24.11.2023 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Neben der Rückschau bekommt das Klimaschutzgesetz im vorliegenden Vorschlag der Bundesregierung eine neue, vorausschauende Zukunftskomponente. Die Neuregelung sieht vor, dass jedes Jahr geprüft werden soll, ob mit den Klimaplänen der Bundesregierung das Gesamtminderungsziel bis 2030 erreicht werden kann.

Frage von Alexander K. • 29.08.2023
Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)?
Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 19.09.2023 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dennoch ist das neue Klimaschutzgesetz, welches diese Woche im Plenum debattiert wird, sinnvoll.

Frage von Alexander K. • 29.08.2023
Wie möchten Sie die Ambitionslücke im Klimaschutzgesetz schließen (zwischen erlaubtem THG Ausstoß bis 2045 und Überschreitung der 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens bis 2030)?
Michael Sacher vor unscharfem Hintergrund
Antwort 18.09.2023 von Michael Sacher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir Grünen haben im Koalitionsausschuss und in den anschließenden Verhandlungen zur Ausgestaltung der dort beschlossenen Maßnahmen hart für mehr Klimaschutz gekämpft.