Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kay Florian A. • 31.08.2023
Verlustbegrenzung aus Termingeschäften
Portrait von Florian Toncar
Antwort 07.09.2023 von Florian Toncar FDP

Wir setzen uns seitens des Bundesministeriums der Finanzen und der FDP-Bundestagsfraktion weiterhin dafür ein, diese von der Vorgängerregierung eingeführte Regelung wieder abzuschaffen.

Frage von Erik D. • 31.08.2023
Warum sind kritische Infrastrukturkomponenten der Schienenwege und Eisenbahn für jedermann zugänglich und manipulierbar?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 31.08.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein tausende Kilometer umfassendes Schienennetz kann nicht an jeder Stelle umfassend gegen unberechtigtes Betreten und Handeln gesichert werden.

Frage von Doris S. • 31.08.2023
Ich bin seit Januar 2019 mit meinem senegalesischen Mann verheiratet. Bis jetzt konnte er in seiner Heimat die A1 Sprachprüfung nicht schaffen. Folglich kann er kein Familiennachzugsvisa beantragen.
Antwort 13.09.2023 von Josip Juratovic SPD

A1-Sprachzertifikat, Sprachnachweis, Visa

Frage von Peter P. • 31.08.2023
Hi Chris - wie sieht dein Programm für Hessen und Frankfurt aus, um das Bildungsangebot zu verbessern. - Renovierung Schulen, Inklusion, Digitalisierung ?
Portraitaufnahme von Christian Tobias Pfaff
Antwort 22.09.2023 von Christian Tobias Pfaff Volt

Vielen Dank für diese Frage. Wir wollen einen Neustart Bildung mit multiprofessionellen Teams, Entlastung der Lehrkräfte einem Digitalisierungsschub.

Frage von Hubert K. • 31.08.2023
Herr Lotz, Sie formulieren als ein politisches Ziel: "für eine Justiz, in der die soziale Frage kein blinder Fleck ist". Was heißt das? Wollen Sie in die Unabhängigkeit der Justiz eingreifen?
Der Kandidat Konstantin Lotz im Porträt. Er trägt ein blaues Hemd, hat blonde Haare und trägt eine Brille. Im Hintergrund sind Bäume von einem Park zu sehen.
Antwort 04.09.2023 von Konstantin Lotz Die Linke

Ein Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz ist nicht zu rechtfertigen!
Es gibt aber blinde Flecken in Bezug auf sogenannte Armutsdelikte.

Frage von Michael G. • 31.08.2023
Hallo Frau Gottas, auf Ihrem Plakat steht: Kostenfreie Bildung für Alle - aber Bildung ist doch in Deutschland längst kostenlos?!
Carola Gottas, schulterlange rot-braune Haare, bunte Kette, schwarzes Oberteil mit weißer Strickjacke
Antwort 03.09.2023 von Carola Gottas Die Linke

leider ist Bildung in Deutschland nicht kostenlos. Jedes Bundeland hat etwas andere Regelungen, ich werde mich auf Hessen beziehen, wobei viele Punkte auch auf andere Bundesländer zutreffen.