Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 28.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist zu dem Schluss gekommen, dass keine Änderungen im Bereich der Beamten- und Soldatenversorgung erforderlich sind

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Auf Grundlage des geänderten Geschlechtseintrags ist eine Änderung der Vornamen auf Wunsch möglich, aber nicht notwendig. Bereits heute gilt zudem, dass der gewählte Vorname nicht über die geschlechtliche Zugehörigkeit informieren muss.

Portrait von Claudia Müller
Antwort 19.06.2023 von Claudia Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Antrag enthält keine erfüllbaren Vorschläge, die wir nicht bereits in Angriff genommen hätten. Der Gesundheitsausschuss empfiehlt ihn abzulehnen (20/6804).

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 10.05.2023 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Ich stimme dem Antrag zu.

Portrait von Enrico Komning
Antwort 09.05.2023 von Enrico Komning AfD

Wir von der AfD-Bundestagsfraktion sehen hier dringend Handlungsbedarf.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 05.05.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Meine Fraktion wird dem Antrag der Union zustimmen