Die zusätzlichen Entlastungen über die bereits geltenden Regelungen der Strompreisbremse hinaus werden auf Netzentnahmestellen beschränkt, die über einen tageszeitvariablen Tarif beliefert werden, der einen Schwachlast- oder Niedertarif und einen Hochtarif vorsieht.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.09.2023 von Bärbel Kofler SPD
Antwort 11.10.2023 von Ria Schröder FDP
Wir Freie Demokraten begrüßen, dass die kommunale Wärmeplanung Voraussetzung zur Anwendung des GEG ist.
Antwort 11.09.2023 von Regine Wörle ÖDP
Eurofighter unterstehen der Bundeswehr, dem Bund. Für das Abkommen mit der Stadt Regensburg ist die Kommune verantwortlich. Das betrifft nicht das Landesrecht.
Antwort 10.09.2023 von Bruno Schwarz Die Linke
Wasser ist Allgemeingut und das Wasser benötigt einen vorrangigen Schutz. Aktuell werden nichteinmal die Europäischen Richtlinien eingehalten.
Antwort 11.09.2023 von Simone Reiners SPD
Die SPD Hessen hat in ihrem Wahlprogramm dem Natur- und Gewässerschutz einen wichtigen Platz eingeräumt.
Antwort 10.09.2023 von Michael Wilkens Tierschutzpartei
Einführung eines gewerblichen Wasserentnahmeentgelts