Antwort 29.09.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben die Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen im Land bereits vor 5 Jahren abgeschafft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.09.2023 von Tanja Hartdegen SPD
Land und Landeseinrichtungen müssen mit gutem Beispiel vorangehen: Klimaneutralität bis 2030, Unterstützung der Kommunen und Vereinbarungen mit der Wirtschaft.
Antwort 06.10.2023 von Olaf Duge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Verbot der AfD kann grundsätzlich mit Blick auf die Parteiengeschichte der Bundesrepublik eine Option sein.
Antwort 12.09.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesaußenministerin „hat das Thema (…) unter anderem in mehreren Gesprächen mit ihrem britischen Kollegen James Cleverly angesprochen.
Antwort 26.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne haben uns jahrelang dafür eingesetzt, dass Julian Assange nicht in die USA abgeschoben wird.
Antwort 02.07.2024 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist wichtig das Herr Assange jetzt frei ist und in Freiheit leben kann!