Die Verabschiedung des Cannabisgesetzes war tatsächlich ein langer und durchaus kontroverser Prozess. Umso zufriedener sind wir nun, dass das Gesetz seit dem 01.04.2024 in Kraft getreten ist.
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wir Grüne haben uns - gemeinsam mit vielen Menschen in diesem Land - jahrzehntelang für die Entkriminalisierung von Cannabis und legale Alternativen eingesetzt und nun ist es - bald! - soweit.
Als Gesetzgeber tragen wir daher eine große Verantwortung dafür, sicherzustellen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Gesetze verlassen können.
Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese:
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Entkriminalisierung von Cannabis mit einem Mehr an Gesundheitsschutz praktikabel und rechtssicher umzusetzen.
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.