Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andre H. • 15.01.2024
Am 19.12.2023 haben Sie sich auf diesem Portal zum Klimageld und dem Koalitionsvertrag bekannt. Die Auszahlung wird noch in dieser Legislaturperiode erfolgen?!
Portrait von Christian Dürr
Antwort 01.02.2024 von Christian Dürr FDP

Unser Bundesfinanzminister Christian Lindner wird noch in diesem Jahr einen Auszahlungsmechanismus auf die Beine stellen.

Frage von Klaus P. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Dürr, was hat uns die Verlängerung der Laufzeit der AKWs im Frühjahr 2023 gekostet und wieviel MWh wurden erzeugt?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 27.03.2024 von Christian Dürr FDP

Die Kosten für den Weiterbetrieb und den Rückbau tragen die Kraftwerksbetreiber, die durch den Verkauf des erzeugten Stroms auch Einnahmen erzielt haben. Somit entstanden den Steuerzahlern auch keine Kosten durch den Betrieb der Kraftwerke.

Frage von Torsten Harald D. • 15.01.2024
Habe ich das richtig verstanden? Die Belastungen im Sinne CO2-Bepreisung etc. kamen und kommen sofort, doch die versprochene Entlastung auf der anderen Seite (Klimageld) aus den Einnahmen kommt nicht?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.

Frage von Jan-Eric S. • 15.01.2024
Wie stehen sie zu den starken fast Monopolstellungen von Google, Apple, Microsoft und das auch unsere IT-Infrastruktur in weiten teilen, evtl. auch in kritischen auf deren Produkten basiert?
Portrait von Edgar Naujok
Antwort 22.01.2024 von Edgar Naujok AfD

Mit der AfD-Bundestagsfraktion trete ich daher für eine wahrhaftige digitale Souveränität in Deutschland ein.

Frage von Horst J. • 15.01.2024
Sind Parteien bereit am jetzigen Rentensystem etwas zu verändern?eine soziale Kälte, führt doch bei Singlehaushalte die 48 % des Durchschnittsverdiensts an Rente bekommen automatisch in Rentenarmut.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Die gesetzliche Rentenversicherung ist in erster Linie als Versicherungssystem für versicherungspflichtige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer angelegt

Frage von Juri S. • 15.01.2024
Sehr geehrter Herr Flemming, was wird zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur für E Autos in unserem Stadtteil getan?
Portrait von Ingo Flemming
Antwort 16.01.2024 von Ingo Flemming CDU

Die entsprechende lokale Kompetenz und Ansprechbarkeit liegt hierbei in jeweiligen Kommunalparlament, also den Dresdner Stadtrat, und damit bei der Landeshauptstadt Dresden.