Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Grundsätzlich begrüße ich die Bemühungen, unser Rentensystem zu reformieren, denn unsere Demographie und die voraussichtliche Entwicklung machen grundlegende Reformen unabdingbar.

Angesichts des demografischen Wandels müssen wir unser Rentensystem langfristig finanzierbar und generationengerecht gestalten.

Studienvorbereitende Maßnahmen mit integrationspolitischem Anspruch werden durch das BMFTR und die Länder gefördert.

Allerdings kann ich diese als Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin nicht beantworten.

Die Kommission prüft hier im Rahmen ihrer laufenden DMA-Aufsicht kontinuierlich, ob und wo eine Erweiterung des Anwendungsbereichs nötig ist. Es handelt sich also um keinen abgeschlossenen, sondern einen dynamischen Prozess.

Grundsätzlich unterstütze ich offene Betriebssysteme, jedoch ist mein politischer Einfluss an dieser Stelle begrenzt.