Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die geplante Rentenreform soll die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren grundsätzlich beenden, zugleich aber einen abschlagsfreien Zugang für Menschen vorsehen, die aus gesundheitlichen Gründen oder wegen besonderer Belastungen nicht bis zur Regelaltersgrenze arbeiten können. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass Härtefall- und Übergangsregelungen geschaffen werden und der Vertrauensschutz für Menschen nahe am Ruhestand gewahrt bleibt.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.09.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Vor allem wollen sie verhindern, dass man nach 45 Jahren vor Erreichen des 67. Lebensjahres ohne Abzüge in Rente gehen kann. Wichtig ist ihnen, dass dann eben Abzüge vorgenommen werden können. So wollen sie bei der Rentenkasse sparen.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 04.09.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 1. Tag soll für Klarheit und Fairness sorgen. Arztpraxen und Beschäftigte dürfen nicht unnötig belastet werden.

Portrait Jörg Höhn
Antwort 08.09.2026 von Jörg Höhn FDP

Selbstbestimmung + Schutzbedarf in Einklang bringen. Pauschale Ausschlüsse widersprechen liberalen Werten. Differenzierte Schutzkonzepte statt Stigmatisierung.

Antwort 05.09.2026 von Philipp Morgner SPD

Wenn der Gesetzgeber eine entsprechende Regelung beschließt, werde ich diese selbstverständlich als Schulleiter umsetzen. Für mich ist aber entscheidend, dass solche Regeln pädagogisch sinnvoll, praktikabel und mit den notwendigen Ausnahmen für Unterricht, Notfälle und besondere Situationen ausgestaltet sind.

Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort 15.09.2026 von Axel Wintermeyer CDU

Hessen wird sich dafür einsetzen, dass die Auswirkungen auf Beschäftigung, Qualität und Refinanzierung sorgfältig geprüft und erforderliche Anpassungen vorgenommen werden.