Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sarah Philipp
Antwort 11.06.2026 von Sarah Philipp SPD

Beamtinnen und Beamte leisten täglich einen zentralen Beitrag dazu, dass unser Staat und unsere Demokratie funktionieren. Die Anpassung von Besoldung und Beihilfen folgt denselben Mechanismen wie Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst und ist notwendig, um steigende Lebenshaltungskosten auszugleichen.

Portrait von Lamya Kaddor
Antwort 20.05.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Ergebnis hat man sich darauf verständigt, dass die Diätenerhöhung dieses Jahr ausgesetzt wird.

Daniel Baldy
Antwort 18.06.2026 von Daniel Baldy SPD

Unser Ziel ist eine langfristig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung.

Portrait von Konrad Körner
Antwort 26.05.2026 von Konrad Körner CSU

Die Absicherung des freien Mandats ist wichtig. Zugleich prüfen wir Regeln zu Diäten und Altersbezügen regelmäßig auf Fairness und Generationengerechtigkeit.

Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 02.06.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Meine Position hat sich nicht geändert: Alle erteilten Aufnahmezusagen müssen eingehalten werden. Das habe ich gesagt, und dabei bleibe ich.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wie verurteilen den russischen Angriffskrieg klar und setzen uns für einen gerechten Frieden in der Ukraine ein.