Antwort 02.07.2024 von Carmen Wegge SPD
Wir setzen auf internationale Zusammenarbeit und bessere Ausstattung des Zolls. Statt Druck auf Konsument*innen braucht es Präventionen und Hilfe für Süchtige.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.07.2024 von Bernd Baumann AfD
Gegen Drogenkartelle und Dealer muss rigider vorgegangen werden
Antwort 21.06.2024 von Ann-Veruschka Jurisch FDP
Die Aufklärung rund um den Konsum sowie die Prävention des Konsums sind essenziell, damit Menschen sich effektiv selbst schützen können.
Antwort 11.04.2024 von Stefanie Bung CDU
In der Tat handelt es sich bei den Corona-Soforthilfen um einmalige steuerbare Zuschüsse, die bei der Steuerveranlagung für jeweilige das Kalenderjahr gewinnwirksam berücksichtigt werden.
wie positioniert sich die AFD zu notwendigen Umstrukturierung der Industrie und Handelskammer (IHK)?
Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD
Schon kurze Zeit nach der Entstehung der AfD haben wir uns für eine Reform der IHKen eingesetzt. Eine Zwangsmitgliedschaft sehen wir nicht als notwendig an.
Antwort 08.04.2024 von Johannes Arlt SPD
Die Verschiebung und Entsendung vom deutschen Soldaten innerhalb der Staaten der NATO und EU unterliegt nicht dem Parlamentsbeteiligungsgesetz und ist rein exekutives Handeln der Bundesregierung.