Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 10.12.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist wichtig, dass wir Kriterien entwickeln, die Triage Entscheidungen transparent, menschenwürdig und vollständig diskriminierungsfrei machen.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 05.12.2025 von Fritz Güntzler CDU

Für die Beurteilung solcher Sachverhalte ist eine vollständige und nachvollziehbare Aufklärung durch das jeweils zuständige Ministerium sowie gegebenenfalls die beteiligten Projektträger unverzichtbar. Auf deren transparente Darstellung der Abläufe und Kriterien bin auch ich angewiesen.

Portrait von Robin Korte
Antwort 09.12.2025 von Robin Korte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die langen Wartezeiten sind in der Tat viel zu lange. Reform erleichtert Einbürgerung und Verfahren, doch Personal fehlt, weitere Schritte nötig.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Unabhängig davon gilt grundsätzlich: Entscheidungen über Fördermittel müssen transparent, regelgerecht und ohne persönliche Beeinflussung getroffen werden.

Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 04.12.2025 von Johannes Martin CDU

mir liegt hier zunächst auch nur die mediale Berichterstattung vor, die aufzeigt, dass eine Förderung bereits zuvor 2024 und 2025 erfolgte und somit bereits vor der Amtsübernahme durch Fr. Reiche.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 09.12.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Diese Förderung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Union Politik und private Interessen auf Kosten der Steuerzahler*innen vermischt.