Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 06.03.2023

Angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und gegen die Prinzipien unserer europäischen Sicherheitsarchitektur ist inzwischen aber klar geworden, dass ein Dialog, wie er bislang im Rahmen des Petersburger Dialogs geführt worden ist, keine Zukunft mehr hat.

Tanja Prinz
Antwort von Tanja Prinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2023

Wir müssen den Wohnungsbestand konsequent schützen. Spekulativen Leerstand und den Abriss von intaktem Wohnraum können wir uns nicht mehr leisten. Durch ein verschärftes Zweckentfremdungsverbotsgesetz, Vorgaben in der Bauordnung sowie mit einem Miet- und Wohnungskataster müssen wir diese Missstände abstellen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 10.02.2023

ich teile Ihre Auffassung, dass diese Form der öffentliche Diskussion aus Gründen der Sicherheit nicht unproblematisch ist.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 06.03.2023

Mehrere Studien laufen derzeit jedoch und je nach den Studienergebnissen kann auch die Anwendung von Cannabis bei der Behandlung von weiteren Krankheitsbildern auf diese ausgeweitet werden.

Portrait von Maximilian Funke-Kaiser
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser
FDP
• 05.05.2023

Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.

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