Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian B. • 29.03.2024
Antwort von Stephan Pilsinger CSU • 03.04.2024 Alkohol ist in der Tat einer der führenden Risikofaktoren für gesundheitliche Beschwerden. Gerade für junge Menschen birgt der Konsum von Alkohol Gefahren und kann negative körperliche und psychischen Folgen mit sich bringen. Deshalb ist in allen Altersgruppen ein verantwortungsvoller und risikoarmer Umgang mit alkoholischen Getränken von Nöten.
Frage von Alva S. • 29.03.2024
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2024 Darüber hinaus haben wir schon 2023 das Blutspendeverbot für queere Männer und trans*-Personen aufgehoben. Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität dürfen bei der Blutspende keine Ausschluss- oder Rückstellungskriterien mehr sein.
Frage von Alva S. • 29.03.2024
Antwort von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.05.2024 Darüber hinaus haben wir schon 2023 das Blutspendeverbot für queere Männer und trans*-Personen aufgehoben. Die sexuelle Orientierung und die Geschlechtsidentität dürfen bei der Blutspende keine Ausschluss- oder Rückstellungskriterien mehr sein.
Frage von Pascal N. • 29.03.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 24.04.2024 Derzeit befinden wir uns in Gesprächen zu Änderungen verkehrsrechtlicher Regelungen in Verbindung mit dem CanG.
Frage von Tobias W. • 29.03.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 09.04.2024 Derzeit liegt der Grenzwert bei 1,0 ng/ml Blutserum, eine Anpassung des Grenzwerts ist bisher noch nicht erfolgt, dies bedarf eines Gesetzesverfahrens, das wir zeitnah anstreben. Weitere Regelungen gerade zu diesem Thema werden wir darüber hinaus prüfen.
Frage von Florian K. • 29.03.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 30.03.2024 Das ändert aber nichts daran, dass Deutschland kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem hat. Dieses zeigt sich strukturell vor allem daran, dass die Sozialquote in Deutschland besonders hoch ist im OECD-Vergleich.