Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Antonia Marquardt
Antwort 27.09.2023 von Antonia Marquardt Die Linke

Ich bin grundsätzlich offen für den Vorschlag einer Herabsetzung des Quorums und denke, dass die genaue Höhe dieses Quorums diskutiert werden sollte.

Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 27.09.2023 von Tanja Hartdegen SPD

Quorum auf 15% senken, freies Sammeln ermöglichen und Bürgerräte erproben

Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 04.10.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das sogenannte Zustimmungsquorum von einem Viertel der Stimmberechtigten wurde gewählt, weil es annäherungsweise die Bedingungen für eine Mehrheit bei parlamentarischen Abstimmungen über Gesetzesvorhaben abbildet.

Antwort 02.10.2023 von Rainer Janisch FREIE WÄHLER

Ich bin nicht für eine Senkung auf 10 % da ich dies als nicht repräsentativ erachte. Unterschriften sind nicht mehr zeitgemäß. Bürgerräte sollte man situativ einsetzen.

Portrait von Max Grotepaß
Antwort 26.09.2023 von Max Grotepaß FDP

Ich bin gegen die Senkung des Zustimmungsquorums.

Portrait von Karina Fissmann
Antwort 27.09.2023 von Karina Fissmann SPD

Wir haben 2010 einen Änderungsantrag in ein laufendes Gesetzgebungsverfahren eingebracht, in dem wir ein Quorum von 15 Prozent vorgesehen haben: