Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heidi W. • 11.10.2023
Wie kann es sein dass ich trotz Vollzeitarbeit für meine Arbeit, nicht einmal einen Rentenpunkt erreiche. Ich verdiene sogar einiges mehr über dem Mindeslohn.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 27.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Für die Rente bin ich in meiner Funktion als Bundesminister für Arbeit und Soziales zuständig. Hier auf Abgeordnetenwatch stehe ich als Bundestagsabgeordneter für meinen Wahlkreis Gifhorn-Peine Rede und Antwort.

Frage von Gordon S. • 11.10.2023
Wie bewerten Sie den Referentenentwurf zur amtsangemessen Alimentation hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit? Erneute Frage, weil vorherige missverstanden wurde.
Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 12.10.2023 von Benjamin Strasser FDP

da der Gesetzentwurf auch die amtsangemessene Besoldung regelt, halte ich die Frage für beantwortet.

Frage von Oliver B. • 11.10.2023
Die BVG müssen ihre Kameraaufnahmen nach 48 Std. löschen. Wie ist es möglich, dass im Fall von Rebecca Reusch die Mordkommission erst nach 4 Tagen übernahm und die gelöschten Aufnahmen sichten konnte?
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 19.10.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für einen möglichen Datenschutzverstoß möchte ich Sie auf die Datenschutzbeauftragte hinweisen. Eine rechtliche Bewertung ist mir nicht möglich.

Frage von Stefan B. • 11.10.2023
Wie wollen Sie Fachkräfte ins Land holen, wenn Sie diesen Fachkräften nicht einmal (bezahlbaren) Wohnraum anbieten können bzw. nicht ohne sozial Schwächere aus dem Wohnungsmarkt herauszudrängen?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 25.10.2023 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Verbesserungen am Wohnungsmarkt alleine werden Deutschland dennoch nicht attraktiv genug machen für Fachkräfte, weshalb wir als Ampelkoalition das Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen haben