Frage von Klaus R. • 10.04.2023

Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.06.2023
Die Staatsoberen der DDR wollten den Bürger*innen Angst machen vor dem System. Das ist ihnen bei ihr nicht gelungen.
Die Staatsoberen der DDR wollten den Bürger*innen Angst machen vor dem System. Das ist ihnen bei ihr nicht gelungen.
Franz-Josef Strauß war mein Vorbild.
Wir wissen nicht, woher die städtische Behörde diese Kenntnis hat - uns liegen keine derartigen Informationen vor.
Bis vor Kurzem aber haben Mieterverbände sich deshalb auch noch positiv zu Indexmietverträgen geäußert. Das ändert sich gerade, deshalb behalten wir das im Blick.
Arbeit muss sich lohnen und folglich muss es auch bei Erwerbstätigkeiten im unteren Einkommensbereich einen spürbaren finanziellen Vorteil gegenüber dem Sozialleistungsniveau geben.
Ich kann Ihnen noch kein konkretes Datum nennen, ab wann die Reform umgesetzt sein wird