Frage von Heidi F. • 12.04.2023
Antwort von Cornelia Möhring Die Linke • 26.06.2024
ME/CFS ist eine schwere Krankheit und wurde viel zu lange nicht ernst genommen. Ihre Bekämpfung ist notwendig und eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit.
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Frage von Günter N. • 12.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023
Der ermäßigte Beitragssatz gilt nur für jene Arbeitnehmer, die im Krankheitsfall keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben.
Frage von Rainer H. • 12.04.2023
Antwort von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.05.2023
Bisher gilt für Extremisten die Unzuverlässigkeit nur „in der Regel“ (§ 5 Abs. 2 WaffG).
Frage von Holger K. • 12.04.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.04.2023
Bei Gefährdung des Kindeswohls hat das Familiengericht gemäß § 1666 Abs. 1 BGB die Maßnahmen zu treffen, die zur Abwendung der Gefahr erforderlich sind.
Frage von Rüdiger K. • 11.04.2023
Antwort von Judith Skudelny FDP • 18.04.2023
in der Tat hat der völkerrechtswidrige russische Angriffskrieg gegen die Ukraine in Kombination mit den hohen Zuzugszahlen aus anderen Herkunftsstaaten zu einer hohen Belastung für die deutschen Kommunen gesorgt.
Frage von Karin H. • 11.04.2023
Antwort von Timo Schisanowski SPD • 20.04.2023
Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit gehen nur zusammen. Deshalb werden wir massiv Geld in die Hand nehmen, um den Umstieg beim Heizen zu fördern.