Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael S. • 23.10.2023
Sehr geehrte Frau Nastić, da Sie über die Liste Ihrer bisherigen Partei die LINKE in den Bundestag mit allen daher eingehenden Rechten, Abgeordnetendiät etc. eingezogen sind und keine direkt gewählte
Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 07.07.2024 von Zaklin Nastić BSW

Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet, die Partei oder Landesliste können dem nie übergeordnet sein.

Frage von Karin H. • 23.10.2023
Hallo Herr Habeck, warum bekommen eigentlich Bürger, die ein zu versteuerndes Einkommen von unter 40.000 € haben, erst ab 2024 einen Bonus beim Einbau einer Wärmepumpe ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat mit dem Gebäudeenergiegesetz einen Meilenstein für die erneuerbare Wärmeversorgung verabschiedet.

Frage von Franziska A. • 23.10.2023
Sehr geehrter Herr Jung, wenn die FDP in Baden-Württemberg das Energie Ressort führen würde, was wäre Ihr Entwurf für die Energiesicherheit und -Wirtschaft in Baden-Württemberg?
Portrait von Christian Jung
Antwort 23.10.2023 von Christian Jung FDP

Damit uns die Transformation in Richtung Klimaneutralität gelingt, fordern wir Freie Demokraten weltweite Kooperation und mehr Wirtschaftswachstum in Baden-Württemberg.

Frage von Björn B. • 23.10.2023
Ist der Zeitplan der Cannabislegalisierung zum 1.1.2024 noch realistisch, oder lösen sich die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag so langsam gänzlich in Rauch auf?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 23.10.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir können damit rechnen, dass das Cannabisgesetz damit zum 01.01.2024 in Kraft treten wird.

Frage von Niklas S. • 23.10.2023
Was wenn Apps in der Nutzzeit auf unser Handy zugreifen und jegliche Bilder, Nachrichten und andere Aktivitäten klauen. Was wären hierbei die Konsequenzen?
Portrait von Tim Bückner
Antwort 29.10.2023 von Tim Bückner CDU

Genau für solche Fragen gibt es in Baden-Württemberg jedoch den Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der als selbstständige und unabhängige Behörde ermitteln und sanktionieren darf.

Frage von Felix K. • 23.10.2023
Hat ein Verbraucher das Recht auf Auskunft über seine Daten und kann er die Löschung seiner Daten beauftragen?
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 01.11.2023 von Inge Gräßle CDU

Ja, das kann er - dank der Datenschutzgrundverordnung.