Antwort 05.12.2023 von Jens Teutrine FDP
Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer Sozialleistungen bekommt, hat Mitwirkungspflichten. Wer diese nicht erfüllt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer Sozialleistungen bekommt, hat Mitwirkungspflichten. Wer diese nicht erfüllt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.
Ansonsten unterstütze ich die Abschaffung der Zeitumstellung.
Die Zeitumstellung hat sich nicht bewährt, verursacht unnötigen Aufwand für Bürger sowie Unternehmen und gehört abgeschafft.
Ich habe 2019 für eine Abschaffung der Zeitumstellung gestimmt.
Zahlreiche Menschen kritisieren den jährlichen Wechsel von Sommer- zu Winterzeit und umgekehrt.