Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.12.2023 von Stephan Brandner AfD

Nein, warum sollten wir gegen Sie sein?

Portrait von Katja Mast
Antwort 21.12.2023 von Katja Mast SPD

Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese:

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 15.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

In der Regierungskoalition haben wir uns im Koalitionsvertrag ganz klar auf eine kontrollierte Abgabe von Cannabis zu Genusszwecken an Erwachsene  - auch aus denen von Ihnen genannten Gründen - verständigt. Dieses politische Vorhaben erkennt ausdrücklich die seit Jahren vorherrschenden Realitäten steigenden Cannabiskonsums in unserer Gesellschaft an und hat das Ziel, mit der bisher ausschließlichen Verbotspraxis abzuschließen.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.12.2023 von Joe Weingarten SPD

Für mich ist der vorgeschlagenen Gesetzesentwurf nicht praktikabel und bürgt der Polizei und den Gerichten zu komplizierte Überwachungen auf, ohne das es klare Handhabungen dazu gibt. Ich werde meine skeptische Haltung auch weiterhin in den Beratungen des Bundestags einbringen. 

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Leider kann ich Ihnen aus den in meiner Antwort vom 8. November ausführlich genannten Gründen derzeit keine anderen Zusagen machen.

Portrait von Andreas Hoffmann
Antwort 07.12.2023 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seien Sie versichert, das Land wird dem Verhandlungsergebnis folge leisten und die Gegenfinanzierung sicherstellen.