Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Yvonne Magwas
Antwort 14.12.2023 von Yvonne Magwas CDU

Gründe dafür liegen in aktuellen Entwicklungen, wie der Haushaltskrise, die Einsparungen z.B.: im Sozialbereich erforderlich macht sowie auch der den Prognosen widersprechenden niedrigeren Inflationsrate.

Portrait von Joana Cotar
Antwort 11.12.2023 von Joana Cotar parteilos

alle genannten Zahlen und noch viele mehr finden Sie unter diesem Link.

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 05.07.2024 von Frank Schäffler FDP

Für die Klima- und denkmalgerechte Sanierung des Ensembles „Dorfanger Bohnsdorf“ sowie Entwicklung und Verstetigung eines sozialraumbezogenen Umwelt- und Klimabündnisses in Berlin-Bohnsdorf wurden aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ Fördermittel bereitgestellt

Portrait von Volker Wissing
Antwort 25.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Streiks und Demonstrationen sind wichtige und gesetzlich tief verankerte Rechte im Land, die fraglos Belastungen mit sich führen können.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD

Der Ehegattennachzug wurde im Jahr 2007 auf Druck der CDU/CSU reformiert. Seitdem müssen nachzugswillige Ehegatten schon bei Beantragung eines Visums, also vor der Einreise, einfache Deutschkenntnisse nachweisen.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 20.12.2023 von Johannes Fechner SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir in der Tat vereinbart, den vor der Einreise zu erbringenden A1-Sprachnachweis für Ehegattinnen abzuschaffen.