Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2023

Deshalb setzen wir uns für Bürger*innenräte auf Bundesebene ein.

Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 31.10.2023

Grundsätzlich stehe ich direktdemokratischen Instrumenten aufgeschlossen gegenüber. Allerdings sollten solche Verfahren klug ausgestaltet und verantwortungsvoll eingesetzt werden.

Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 31.07.2023

In meinen Augen sorgt gerade unsere repräsentative Demokratie dafür, dass es notwendigen Ausgleich und eine Berücksichtigung auch von Minderheiteninteressen gibt. Volksentscheide bewirken genau das Gegenteil.

Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 18.01.2024

Direkte und repräsentative Demokratie sollten sich gegenseitig ergänzen. Die SPD setzt sich seit Langem für die Stärkung der direkten Beteiligungsmöglichkeiten des Volkes an der Gesetzgebung auf Bundesebene ein

Frage von Jobst T. • 31.07.2023
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.12.2023

Für jedes Gesetz ein Referendum zu organisieren würde erhebliche zeitliche und finanzielle Kapazitäten binden und ein effizientes Gesetzgebungsverfahren behindern.

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