Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Keuter, MdB
Antwort von Stefan Keuter
AfD
• 08.08.2023

Geschäftsführer und Vorstand in diversen anderen Wirtschaftsunternehmen. Hier wurde größtenteils Verschwiegenheit vereinbart.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort von Lars Klingbeil
SPD
• 04.09.2023

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 09.08.2023

Danke für Ihre Frage. Die AfD positioniert sich klar für Behindertenrechte. Leistungskürzungen sehen wir keine vor.

Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort von Kaweh Mansoori
SPD
• 17.08.2023

Der Hintergrund der Übertragung auf die Pensionen ist das in Artikel 33 Abs. 5 des Grundgesetzes verankerte Alimentationsprinzip, welches gleichermaßen die Besoldung während der aktiven Zeit wie die Versorgung im Ruhestand umfasst.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 07.08.2023

Wir müssen viel mehr steuerliche Erleichterungen für unsere Rentner schaffen. Die Bürger, die nach Ende des Krieges unser Land wieder aufgebaut haben, müssen deutlich entlastet werden.

Portrait von Gottfried Curio
Antwort von Gottfried Curio
AfD
• 10.08.2023

sollten Sie meinen, Grund zu der Annahme haben, von ungerechtfertigter Gewalt in den von Ihnen beschriebenen Zusammenhängen betroffen zu sein, steht Ihnen jederzeit der Rechtsweg offen - in einer in Gestalt der Judikative (Rechtsprechung) von der Exekutive (hier Polizeiorgane) unabhängigen Instanz.

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