Frage von Tanja Z. • 17.08.2023
Antwort von Angela Erwin CDU • 07.03.2024
Zunächst möchte ich betonen, dass ich persönlich die sogenannten Werte und die Ziele der AfD im vollen Umfang ablehne.
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Frage von Tanja Z. • 17.08.2023
Antwort von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2023
Des Weiteren löst ein Verbot keinen gesellschaftlichen Rechtsruck: Hier sind wir alle gefragt.
Frage von Dominik B. • 17.08.2023
Antwort von Dirk-Ulrich Mende SPD • 17.08.2023
Ob die Erkenntnisse schon für einen Verbotsantrag ausreichend sind, ist zu überprüfen und nachzufragen.
Frage von Katja Z. • 17.08.2023
Antwort von Katrin Budde SPD • 06.09.2023
Die verfassungsfeindliche Haltung der AFD ist durch die Vielzahl von Äußerungen, auch von höchsten Vertreterinnen und Vertretern der Partei deutlich zu erkennen.
Frage von Christa K. • 17.08.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.11.2023
Die steigenden Haushaltsbelastungen im Rahmen des Klimawandels abzufedern, ist im Rahmen der sozial-ökologischen Transformation ein zentrales Anliegen der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion.
Frage von Michael B. • 17.08.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 31.08.2023
Es gibt zahlreiche Initiativen, die wir bereits umsetzen konnten oder uns in der Umsetzung befinden, und die eine klare SPD-Handschrift tragen.