Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Ja, werde ich. Ich bin für die schnellstmögliche Elektrifizierung aller Bahnstrecken und schon als Kreisrat setzte ich mich für den Ausbau mit mehr Halten ein.

Dabei werden auch die Berechnungsparameter aktualisiert, sodass auch die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 Berücksichtigung findet.

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.

Obwohl ich Ihre Meinung gut nachvollziehen kann, halte ich die Aufteilung in Sommer- und Winterzeit für durchaus sinnvoll. Sie erlaubt es uns, das Tageslicht länger und wirtschaftlicher zu nutzen. Das spart Ressourcen und schont somit auch die Umwelt.

In den letzten Jahren hat sich aber immer stärker das Problem herausgebildet, dass die Fallpauschalen in keiner Weise die sog. fixen „Vorhaltekosten“ abdecken, die alle Kliniken vorhalten müssen, um die medizinische Grundversorgung sicherzustellen.

wie in meiner letzten Antwort bereits beschrieben, kann ich Ihnen nicht erklären, wie die Entscheidungsfindung im Kabinett von Olaf Scholz funktioniert.